Volksentscheid zu Pro Reli beendet
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Berlin (ddp-bln). Der Volksentscheid zur Einführung eines Wahlpflichtfachs Religion/Ethik in Berlin ist beendet. Um 18.00 Uhr schlossen am Sonntag die rund 1200 Wahllokale. Die Wahlvorstände begannen mit der Stimmenauszählung. Rund 2,4 Millionen Berliner konnten darüber abstimmen, ob Religion und Ethik künftig an den Schulen gleichberechtigte Unterrichtsfächer werden. Das vorläufige Endergebnis wurde für den späten Abend erwartet. Der Ausgang galt als offen.
Am Nachmittag zeichnete sich eine äußerst geringe Wahlbeteiligung ab. Bis 16.00 Uhr gaben 22,6 Prozent der Berliner ihre Stimme ab, wie Landeswahlleiter Andreas Schmidt von Puskás mitteilte. Das waren 5,7 Prozentpunkte weniger als beim gescheiterten Volksentscheid über die Zukunft des Flughafens Tempelhof vor einem Jahr. Die höchste Beteiligung gab es im Bezirk Steglitz-Zehlendorf mit 32 Prozent, die niedrigste mit 17 Prozent in Marzahn-Hellersdorf. Nach Angaben der Polizei verlief die Abstimmung bis zum Nachmittag ohne Zwischenfälle.
Der zur Abstimmung stehende Gesetzentwurf von Pro Reli ist angenommen, wenn die Mehrheit der Teilnehmer am Volksentscheid und zugleich ein Viertel der Wahlberechtigten zustimmen. Das sind rund 612 000 Stimmen.
Vorausgegangen war in den vergangenen Monaten ein teils heftiger, emotional geführter Streit um die Stellung des Religionsunterrichts in den Berliner Schulen. Neben den Kirchen wurde Pro Reli von CDU und FDP unterstützt. Kurz vor der Abstimmung hatte sich die Bundeskanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel nochmals persönlich in den Konflikt eingeschaltet und für Pro Reli geworben.
Die Unterstützer des Volksentscheids sehen im derzeitigen Berliner Modell eine Benachteiligung des Religionsunterrichts, der in Berlin gemäß der sogenannten Bremer Klausel im Grundgesetz seit Jahrzehnten nur auf freiwilliger Basis angeboten wird. Zugleich warfen sie dem Staat vor, mit dem Pflichtfach Ethik ein Monopol bei der Werteerziehung zu beanspruchen.
Dagegen plädieren die große Mehrheit der SPD, Linke und Grüne für den Erhalt des 2006 eingeführten Pflichtfachs Ethik. Sie halten es in einer multikulturellen Stadt wie Berlin für unverzichtbar, dass die Schüler gemeinsam über Werte wie Toleranz, Respekt und Verantwortung sowie über Gewalt, Religionen und Kulturen diskutieren. Konkreter Anstoß für die Einführung des Pflichtfachs war der Ehrenmord an einer jungen Deutsch-Türkin im Jahr 2005, der von Schülern aus Migrantenfamilien öffentlich gebilligt worden war.
Berlin (ddp-bln). Der Volks-Entscheid zur Einführung eines Wahlpflichtfachs Religion/Ethik in Berlin ist beendet. Am Sonntag schlossen um 18.00 Uhr die rund 1200 Wahllokale. Die Wahl-Vorstände begannen mit der Stimmen-Auszählung. Rund 2,4 Millionen Berliner konnten darüber abstimmen, ob Religion und Ethik in Zukunft an den Schulen gleichberechtigte Unterrichts-Fächer werden. Das vorläufige End-Ergebnis wurde für den späten Abend erwartet. Der Ausgang galt als offen.
Am Nachmittag zeichnete sich eine äußerst geringe Wahl-Beteiligung ab. Bis 16.00 Uhr gaben 22,6 Prozent der Berliner ihre Stimme ab. Das teilte Landeswahl-Leiter Andreas Schmidt von Puskás mitteilte. Das waren 5,7 Prozent-Punkte weniger als beim gescheiterten Volks-Entscheid über die Zukunft des Flughafens Tempelhof vor einem Jahr. Die höchste Beteiligung gab es im Bezirk Steglitz-Zehlendorf mit 32 Prozent, die niedrigste mit 17 Prozent in Marzahn-Hellersdorf. Nach Angaben der Polizei verlief die Abstimmung bis zum Nachmittag ohne Zwischenfälle.
Der zur Abstimmung stehende Gesetz-Entwurf von Pro Reli ist angenommen, wenn die Mehrheit der Teilnehmer am Volks-Entscheid und zugleich ein Viertel der Wahlberechtigten zustimmen. Das sind rund 612.000 Stimmen.
In den letzten Monaten vorausgegangen war ein teils heftiger, emotional geführter Streit um die Stellung des Religions-Unterrichts in den Berliner Schulen. Neben den Kirchen wurde Pro Reli von CDU und FDP unterstützt. Kurz vor der Abstimmung hatte sich die Bundes-Kanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel nochmals persönlich in den Konflikt eingeschaltet und für Pro Reli geworben.
Die Unterstützer des Volks-Entscheids sehen im derzeitigen Berliner Modell eine Benachteiligung des Religions-Unterrichts. Dieser wird in Berlin gemäß der sogenannten Bremer Klausel im Grund-Gesetz seit Jahrzehnten nur auf freiwilliger Basis angeboten wird. Zugleich warfen sie dem Staat vor, mit dem Pflichtfach Ethik ein Monopol bei der Werte-Erziehung zu beanspruchen.
Dagegen setzt sich die große Mehrheit der SPD, Linke und Grüne für den Erhalt des 2006 eingeführten Pflichtfachs Ethik ein. Sie halten es in einer multikulturellen Stadt wie Berlin für unverzichtbar, dass die Schüler gemeinsam über Werte wie Toleranz, Respekt und Verantwortung sowie über Gewalt, Religionen und Kulturen diskutieren. Konkreter Anstoß für die Einführung des Pflichtfachs war der Ehren-Mord an einer jungen Deutsch-Türkin im Jahr 2005, der von Schülern aus Migranten-Familien öffentlich befürwortet worden war.
(ddp)
